Basics Seit dem 01.07.2013 gilt die neue EU-Bauproduktenverordnung, die die seit 1989 geltende Bauprodukte-Richtlinie vollständig abgelöst hat. Als Verordnung gilt diese in allen EU-Staaten unmittelbar. Durch … Weiterlesen
Basics Die Lektüre der amtlichen Begründung macht eins ganz klar. Die digitale Infrastruktur soll für Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger insgesamt verbessert werden. Damit sollen insbesondere … Weiterlesen
„It`s a match!“ Das Land NRW will mit seinem Projekt #Digitale Wirtschaft NRW die Entwicklung der Digitalisierung in der Wirtschaft fördern. Das Ziel: NRW will bundesweit … Weiterlesen
Das Landgericht Frankfurt a.M. nahm jetzt den Hersteller Samsung in die Pflicht. Genauer gesagt muss Samsung Käufern eines Smart-TV darauf hinweisen, dass bei Erstinbetriebnahme des TV-Gerätes … Weiterlesen
Kurz und Knapp Vor dem Bundesverfassungsgericht war eine Verfassungsbeschwerde anhängig, die die Frage betraf, inwieweit sich Musikschaffende bei der Übernahme von Ausschnitten aus fremden Tonträgern (sogenannte … Weiterlesen
Kurz und Knapp Bislang wurden in Deutschland Geschäftsgeheimnisse im Wesentlichen über das Wettbewerbsrecht (§§ 17, 18 UWG) geschützt. Nunmehr ermöglicht die erst kürzlich verabschiedete Know-how-Richtlinie eine … Weiterlesen
LG Konstanz, Urt. v. 19. Februar 2016, Az.: 9 O 37/15 Kurz und knapp Im Rahmen einer Gewinnspielteilnahme vom Veranstalter vorausgefühlte Einwilligungserklärungen für Werbemaßnahmen per Telefon … Weiterlesen